Die soziale Pflegeversicherung ist seit dem 1. Januar 1995 ein eigenständiger Zweig des Sozialversicherungssystems. Ihr Ziel ist es, das finanzielle Risiko bei Eintritt von Pflegebedürftigkeit abzusichern – einer Lebenslage, die häufig mit erheblichen Kosten verbunden ist (vgl. Bundesgesundheitsministerium, 2024).

Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) trat 2017 eine grundlegende Reform in Kraft: Die bisherigen drei Pflegestufen wurden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Die Einstufung erfolgt durch den Medizinischen Dienst auf Basis eines individuellen Begutachtungsverfahrens.

Voraussetzungen für Leistungsanspruch:

• Versicherte müssen in den letzten zehn Jahren vor Antragstellung mindestens zwei Jahre pflegeversichert gewesen sein (§ 33 Abs. 2 SGB XI).
• Leistungen werden nicht rückwirkend, sondern erst ab Antragstellung gewährt.

Beitragssätze (Stand: Juli 2023, Quelle: AOK Bundesverband

• Versicherte mit Kindern: 3,4 %
• Kinderlose: 4,0 % (inkl. gesetzlichem Zuschlag von 0,6 %)
• Die Beiträge werden je zur Hälfte von Arbeitgeber und Arbeitnehmer getragen. Der Zuschlag für Kinderlose ist dabei allein vom Arbeitnehmer zu tragen.

Ausnahmen vom Kinderlosenzuschlag gelten für:

• Versicherte, die vor dem 1. Januar 1940 geboren sind
• Personen unter 23 Jahren
• Beziehende von Arbeitslosengeld II

Leistungen der Pflegeversicherung (SGB XI):

• § 36: Ambulante Pflege (Körperpflege, Ernährung, Mobilität, hauswirtschaftliche Versorgung)
• § 37: Pflegegeld für selbst organisierte Pflege durch Angehörige
• § 38: Leistungen für Betreutes Wohnen
• § 39: Verhinderungspflege bei Ausfall der Pflegeperson
• § 40 Abs. 2: Versorgung mit zum Verbrauch bestimmten Hilfsmitteln (z. B. Handschuhe, Bettschutzeinlagen)
• § 40 Abs. 4: Maßnahmen zur Wohnraumanpassung (z. B. Einbau einer barrierefreien Dusche)
• § 41: Tagespflege (teilstationäre Pflegeeinrichtungen)
• § 42: Kurzzeitpflege (zeitweise stationäre Unterbringung)
• § 43: Dauerpflege in Pflegeeinrichtungen
• § 45b: Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Menschen mit eingeschränkter Alltagskompetenz (z. B. bei Demenz)